Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Umfang der Lieferpflicht und Preise
Als zugesichert gelten die Eigenschaften, welche im Vertrag ausdrücklich angegeben oder nach dem Vertragsinhalt eindeutig und zweifelsfrei als solche erkennbar sind. Mündliche Vereinbarungen müssen, um wirksam zu sein, in dem schriftlichen Vertrag wiederholt oder schriftlich bestätigt sein. Es werden die am Bestelltag geltenden Preise unserer letzten Preisliste berechnet, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Alle Preise sind grundsätzlich freibleibend.
2. Lieferzeit
Die vereinbarte Lieferzeit wird nach bester Möglichkeit eingehalten, jedoch können aus verspäteter Lieferung keine Ansprüche abgeleitet werden. Bei größeren Aufträgen behalten wir uns Teillieferungen vor. Jede Teillieferung betrachten wir als Erledigung eines besonderen Auftrages im Sinne dieser Bedingungen.
3. Versandkosten / Verpackung
Innerdeutsche Lieferungen führen wir stets kostenfrei durch. Bei einem Bestellwert, der unter 300 € liegt berechnen wir für Porto und Verpackung im EU- Ausland 12,00 € und weltweit nach Aufwand. Bei Bestellungen über 300 € berechnen wir weltweit die Versandkosten anhand von Gewicht, Volumen und Volumengewicht der Sendung. Teil- und Nachlieferungen zu demselben Auftrag führen wir ohne Rücksicht auf den Rechnungswert franko aus. Der Versand erfolgt grundsätzlich auf billigstem Wege. Bei Sonderwünschen werden Mehrkosten berechnet.
4. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht spätestens mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Auftraggeber über. Verzögert sich der Versand in Folge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über. Der Lieferer ist jedoch verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherung zu bewirken, die dieser verlangt. Teillieferungen sind zulässig.
5. Recht des Lieferers auf Rücktritt
Unvorhergesehene Ereignisse, wie Fälle höherer Gewalt, Krieg, Arbeitsausstand oder Aussperrungen, Betriebseinstellungen, Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen usw. – entbinden uns von der Lieferpflicht ohne Schadenersatzgewährung und berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag, soweit wir diesen noch nicht abgewickelt haben nachträglich uns bekannt werdende Zahlungsschwierigkeiten des Käufers sowie begründete Veranlassung zu Annahme, dass er zur Erfüllung seiner Verpflichtungen nicht in der Lage sein wird, berechtigen uns zum Rücktritt, falls nicht genügende Sicherheit gegeben werden kann. Schadensersatzansprüche wegen solchen Rücktritts kann der Besteller nicht geltend machen. Nichtabnahme der Abschlussmenge zum Liefertermin und Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtungen lassen das Recht des Käufers auf weitere Lieferungen erlöschen, Ohne das es der Bestimmung einer Nachfrist oder der Ablehnungsdrohung nach § 326 BGB bedarf, unbeschadet unseres Rechts, auch noch nach dem Fälligkeitstermin die Annahme zu verlangen. Der Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung bleibt unberührt.
6. Mängelrügen
Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich nach Erhalt der Ware erhoben werden. Bei rechtzeitigen und von uns als begründet anerkannten Mängelrügen haben wir die Wahl, entweder Ersatzware zu liefern oder unter Zurücknahme der bemängelten Ware den Kaufpreis zu vergüten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, stehen dem Käufer oder Dritten nicht zu.
7. Rücksendungen
Rücksendungen von Ware werden nur bei Absprache innerhalb von sieben Tagen akzeptiert. Auf Rücklieferungsanträgen müssen das Kaufdatum, unsere Rechnungsnummer und der Grund für die Rücksendungen angegeben werden. Alle Rücksendungen zum Umtausch oder zur Gutschrift sind für uns portofrei abzufertigen, unfrei wird die Annahme verweigert. Nicht mehr verkaufsfähige Waren sind von der Rücknahme ausgeschlossen.
Bei allen Rücksendungen stellen wir grundsätzlich eine Bearbeitungsgebühr von 12,00 € in Rechnung. Weiterhin sind Sonderanfertigungen (Tandempessare), sowie Sondergrößen (Würfelpessare der Größen 6,7,8,9) von der Rücknahme ausgeschlossen.
8. Zahlungsbedingungen
Sämtliche in den Preislisten und Rechnungen aufgeführten Preise verstehen sich in Euro. Wir gewähren bei Zahlung innerhalb von acht Tagen ab Rechnungsdatum 2 % Skonto. Das Nettozahlungsziel beträgt 30 Tage ebenfalls gerechnet ab Rechnungsdatum.
9. Eigentumsvorbehalt
Der Lieferer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Für den Fall der Weitergabe der Ware gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt als vereinbart. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er den Lieferanten unverzüglich davon zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware zu Gunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen. Bei Pfändung dieser Ware durch Dritte ist uns unverzüglich Nachricht zu geben.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist für beide Vertragspartner Witten. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei allen Streitigkeiten der Sitz der Firma Dr. Arabin GmbH & Co KG.